Datum des Inkrafttretens: 13. Mai 2024
Die gegenwärtigen Nutzungsbedingungen (die „Bedingungen“) und unsere Datenschutzerklärung regeln die Beziehung zwischen Ihnen und der AppLovin Corporation (nachfolgend „AppLovin“, „uns“, „unser“ oder „wir“) und gelten für Ihre Nutzung der Array-Dienste. Gemäß Ziffer 1 unten bezeichnet „Array-Dienste“ dabei die vorinstallierte(n) Array-Anwendung(en), die Array-Softwareentwicklungssysteme (engl. „Software Development Kit, SDK) sowie etwaige damit in Verbindung stehende Integrationen, Schnittstellen, Leistungsmerkmale, Inhalte und sonstige Werbeprodukte, mit deren Hilfe Sie Mobilgeräte-Apps und sonstige Produkte oder Dienste entdecken und sich mit ihnen beschäftigen können.
Bitte lesen Sie die gegenwärtigen Bedingungen und unsere Datenschutzerklärung sorgfältig durch, bevor Sie die Array-Dienste nutzen. In den gegenwärtigen Bedingungen sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt, die für Ihre Nutzung der Array-Dienste gelten. Indem Sie die Array-Dienste abonnieren und die Array-Dienste auch nach etwaigen künftigen Änderungen der gegenwärtigen Bedingungen weiter nutzen, bestätigen Sie, dass Sie gegenwärtigen Bedingungen gründlich durchgelesen und verstanden haben und diese einzuhalten gedenken, was insbesondere für Bedingungen der Haftungsbeschränkung oder des Haftungsausschlusses gilt. In unserer Datenschutzerklärung wird ferner erläutert, wie wir bei der Erbringung der Array-Dienste Ihre personenbezogenen Daten erheben, nutzen, offenlegen, weitergeben und anderweitig verarbeiten, sowie welche Rechte und Wahlmöglichkeiten Sie hinsichtlich Ihrer Daten haben. Wenn Sie mit den gegenwärtigen Bedingungen nicht einverstanden sind oder wenn Sie nicht möchten, dass wir Ihre Daten erheben, nutzen, offenlegen, weitergeben oder anderweitig in der in unserer Datenschutzerklärung beschriebenen Weise verarbeiten, dürfen Sie die Array- Dienste nicht nutzen (oder Sie müssen die Nutzung der Array-Dienste einstellen, wenn Sie sie bereits genutzt haben).
Sie müssen Ihr 16. Lebensjahr vollendet haben und in Ihrer Rechtsordnung das Volljährigkeitsalter erreicht haben, um die Array-Dienste zu nutzen. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind oder das an Ihrem Wohnsitz geltende Volljährigkeitsalter noch nicht erreicht haben, muss Ihr Erziehungsberechtigter Ihrer Nutzung der Array-Dienste zustimmen. Wie unten beschrieben gelten für die gegenwärtigen Bedingungen die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika und die Array-Dienste fallen unter die Ausfuhrkontrollen der Vereinigten Staaten. Sie dürfen die Array-Dienste nicht nutzen, wenn es Ihnen durch Gesetze der Vereinigten Staaten oder andere maßgebliche Gesetze verboten ist, Produkte, einschließlich Dienstleistungen oder die Software, aus den Vereinigten Staaten zu beziehen.
ZIFFER 12 DER GEGENWÄRTIGEN BEDINGUNGEN ENTHÄLT EIN VERFAHREN ZUR INFORMELLEN STREITBEILEGUNG, EINE BINDENDE SCHIEDSGERICHTSVEREINBARUNG UND EINEN RECHTSVERZICHT AUF KONSOLIDIERTE SAMMELKLAGEN, SAMMELSCHIEDSFVERFAHREN, MUSTERVERFAHREN UND VERTRETUNGSKLAGEN, WODURCH SIE VORBEHALTLICH BESTIMMTER AUSNAHMEN AUF IHR RECHT AUF EINE GERICHTSANHÖRUNG ODER EIN VERFAHREN VOR EINEM RICHTER ODER GESCHWORENEN VERZICHTEN. ZIFFER 9 ENTHÄLT EINEN HAFTUNGSAUSSCHLUSS SOWIE EINE BESCHRÄNKUNG UNSERER HAFTUNG EINSCHLIESSLICH EINES VERZICHTS AUF SCHADENERSATZKLAGEN BEZÜGLICH DER ARRAY-DIENSTE DURCH SIE. BITTE LESEN SIE DIE ZIFFERN 9 UND 12 SOWIE DIE GEGENWÄRTIGEN BEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH. MIT DER NUTZUNG DER ARRAY-DIENSTE STIMMEN SIE DEN GEGENWÄRTIGEN BESTIMMUNGEN ZU.
1. Die Array-Dienste; Änderungen an den Diensten oder den Bedingungen
Die Array-Dienste bestehen aus den vorinstallierte(n) Array-Anwendung(en), dem/den Array-Softwareentwicklungssysteme(n) sowie diversen sonstigen Integrationen, Schnittstellen, Leistungsmerkmalen, Inhalten und sonstigen Werbeprodukten, mit deren Hilfe Sie Mobilgeräte-Apps und sonstige Produkte oder Dienste entdecken und sich mit ihnen beschäftigen können. So sind wir insbesondere Partnerschaften mit verschiedenen Netzbetreibern, Herstellern von Mobiltelefon-Originalzubehör und anderen Parteien eingegangen, um Ihnen Empfehlungen für Mobilgeräte-Anwendungen von Drittanbietern, Vorschläge und andere Werbung zukommen zu lassen, die Ihren Interessen und Vorlieben entsprechen könnten. Die Array-Dienste gestalten sich je nach Art der Interaktion unterschiedlich. Die Array-Dienste laden unter Umständen bestimmte Mobilgeräte-Apps oder andere Produkte oder Dienste auf Ihr Gerät vor, schicken Ihnen Benachrichtigungen oder Mitteilungen über empfohlene oder vorgeschlagene Mobilgeräte-Apps oder andere Produkte oder Dienste, ermöglichen Ihnen die Suche nach Mobilgeräte-Apps oder sonstigen Produkten oder Diensten, erleichtern die Installation von Mobilgeräte-Apps oder sonstigen Produkten oder Diensten auf Ihrem Gerät, mit denen Sie interagieren oder die Sie über die Array-Dienste herunterladen (und installieren spätere Aktualisierungen dieser Mobilgeräte-Apps oder sonstigen Produkte oder Dienste), präsentieren Ihnen weitere Empfehlungen, Vorschläge und Benachrichtigungen, die für Sie von Interesse sein könnten, und bieten weitere Leistungsmerkmale und Funktionalitäten. Indem Sie die Array-Dienste abonnieren, erklären Sie sich damit einverstanden, diese Produkte und Dienste zu erhalten, wobei Sie verstehen, dass diese sich mit der Zeit (wie nachfolgend beschrieben) entwickeln können.
Unter bestimmten Umständen erhalten wir eine Provision, wenn Sie in den Array-Diensten auftauchende Mobilgeräte-Apps oder sonstige Produkte oder Dienste herunterladen oder sich mit ihnen beschäftigen oder sie über die Array-Dienste herunterladen. Die von uns erhaltene Provision kann Einfluss darauf haben, ob Mobilgeräte-Apps Dritter oder sonstige Produkte oder Dienste in den Array-Diensten auftauchen, wo sie in der/den vorinstallierten Array-App(s) platziert werden und wie oder ob wir sie bewerben, empfehlen oder vorschlagen. Sie sind nicht verpflichtet, etwaige Mobilgeräte-Apps herunterzuladen und zu installieren (oder sich mit etwaigen sonstigen Produkten oder Diensten zu beschäftigen), die Ihnen empfohlen oder vorgeschlagen werden, und Sie können die Array-Dienste jederzeit überspringen oder schließen, indem Sie auf „Schließen“ klicken oder eine vergleichbare Aktion tätigen.
KI-gestützte Empfehlungen und Vorschläge durch die Array-Dienste: Wir nutzen KI-gestützte Werbe-Tools, um Ihnen Empfehlungen für Mobilgeräte-Anwendungen von Drittanbietern, Vorschläge und andere Werbung, Leistungsmerkmale und Funktionalitäten zukommen zu lassen, die Ihren Interessen und Vorlieben entsprechen könnten. Zur Bereitstellung der Array-Dienste nutzen wir Daten, die wir wie in unserer Datenschutzerklärung beschrieben über Sie und Ihre Beschäftigung mit Mobilgeräte-Apps und anderen Produkten oder Diensten erfasst haben. Dies geschieht auf Grundlage von Faktoren wie:
- Werbe-IDs (GAID);
- IP-Adresse;
- Marke, Modell, Netzbetreiber und Betriebssystem des Geräts;
- Geräteeigenschaften in Bezug auf Bildschirmgröße, Ausrichtung, Audio, Akku, Gerätespeicherverbrauch, Einstellungen und Startzeit;
- Land, Zeitzone und Standorteinstellungen des Geräts;
- Art und Geschwindigkeit der Netzwerkverbindung;
- Webbrowser (Benutzeragent), der für den Zugriff auf die Array-Dienste verwendet wird;
- Suchverhalten, Suchverlauf und Einkaufsverläufe sowie
- frühere Interaktionen mit Mobilgeräte-Apps, Werbung, unseren Geschäfts- oder Werbepartnern.
Zugriff auf bestimmte Android-Berechtigungen: Um den Nutzen der Array-Dienste für Sie zu maximieren, benötigen wir Zugriff auf bestimmte Android-Geräteberechtigungen, so z. B. „INSTALL_PACKAGES“ und „QUERY_ALL_PACKAGES“. Diese Berechtigungen nutzen wir, um Ihnen die Array-Dienste zur Verfügung zu stellen und Ihnen so z. B. empfohlene oder vorgeschlagene Mobilgeräte-Apps oder sonstige Produkte oder Dienste zu präsentieren, die noch nicht auf Ihrem Gerät installiert sind. Diese Berechtigungen können Sie auf Ihrem Android-Gerät im Menü „Einstellungen“ oder direkt in der/den Array-App(s) prüfen oder verwalten.
Updates der Array-Dienste: Wir sind berechtigt, die Array-Dienste von Zeit zu Zeit zu aktualisieren, zu verbessern, zu erweitern und weiterzuentwickeln (z. B. in Form von Fehlerbehebungen, Optimierungen, Sicherheitspatches, neuen Softwaremodulen oder neuen Versionen). Hierunter fällt auch die Installation von Updates für Mobilgeräte-Apps, die Sie über die Array-Dienste herunterladen. Updates für diese Mobilgeräte-Apps werden von den Array-Diensten automatisch heruntergeladen und auf Ihrem Gerät installiert. Falls Sie nicht wünschen, dass Updates durch die Array-Dienste automatisch heruntergeladen und auf Ihrem Gerät installiert werden, können Sie automatische Updates jederzeit über das Menü „Einstellungen“ in der/den Array-App(s) deaktivieren. (Navigieren Sie dazu zu „In-App-Benachrichtigungen“, „Nutzungsbedingungen“, „App-Update“).
Benachrichtigungen und Mitteilungen von den Array-Diensten: Wir sind berechtigt, Ihnen von Zeit zu Zeit Benachrichtigungen oder Mitteilungen bezüglich der Array-Dienste oder Apps Dritter zu schicken, die für Sie von Interesse sein könnten. Durch die Nutzung der Array-Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, diese Benachrichtigungen oder Mitteilungen von uns, unseren verbundenen Unternehmen oder Anbietern zu erhalten. Falls Sie keine Benachrichtigungen erhalten möchten, können Sie diese auf Ihrem Android-Gerät im Menü „Einstellungen“ oder direkt in der/den Array-App(s) deaktivieren.
Hardware- und Softwareanforderungen: Die Funktionen und Leistungsmerkmale der Array-Dienste können je nach dem von Ihnen verwendeten Gerät und Betriebssystem, der Art Ihrer Interaktion mit den Array-Diensten, Ihrer Region oder den sich ändernden Auflagen der maßgeblichen Gesetze variieren. Um die Array-Dienste nutzen zu können, benötigen Sie neben anderen technologischen Funktionen kompatible Hardware und Software (sowie möglicherweise die neuesten Versionen dieser Software) sowie einen Internetzugang. Die Leistung der Array-Dienste kann von diesen oder ähnlichen Faktoren beeinträchtigt werden, auf die wir keinen Einfluss haben. Ihr Zugang zu den Array-Diensten und deren Nutzung kann zudem aufgrund von Fehlern Dritter, auf die wir keinen Einfluss haben, sowie durch notwendige regelmäßige Wartungen, Updates oder Reparaturen unterbrochen werden. Wie nachstehend erläutert, geben wir keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen in Bezug auf die Leistung oder Verfügbarkeit der Array-Dienste ab.
Änderungen der Array-Dienste oder dieser Bedingungen: Da sich unsere Array-Dienste mit der Zeit weiterentwickeln, können wir die Array-Dienste jederzeit ganz oder teilweise nach eigenem Ermessen ändern, aussetzen, einschränken, beenden oder kündigen. Darüber hinaus können wir jederzeit Leistungsmerkmale oder Funktionalitäten der Array-Dienste ganz oder teilweise hinzufügen oder entfernen, und wir können die Array-Dienste jederzeit ganz oder teilweise aussetzen, einschränken, beenden oder einstellen.
Zudem können wir die gegenwärtigen Bedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen ändern, indem wir die geänderten Bedingungen veröffentlichen. Indem Sie die Nutzung der Array-Dienste nach etwaigen Änderungen fortsetzen, stimmen Sie den überarbeiteten Bedingungen zu. Falls Sie der Rechtsverbindlichkeit der überarbeiteten Bedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie die Array-Dienste nicht mehr nutzen.
Unabhängigkeit von Drittanwendungen: Sie verstehen, dass Array unabhängig von den Apps Dritter oder sonstigen Produkten oder Diensten, die Ihnen möglicherweise über die Array-Dienste empfohlen oder vorgeschlagen werden, geschäftlich tätig ist. Falls Sie sich dafür entscheiden, eine App oder eine empfohlene oder vorgeschlagene App eines Drittanbieters über die entsprechende Plattform des Drittanbieters (z. B. den Google Play Store) herunterzuladen und zu installieren, gehen Sie eine gesonderte Vertragsbeziehung mit dieser App und der Plattform des Drittanbieters ein, die den maßgeblichen Nutzungsbedingungen, Datenschutzbestimmungen und anderen Bestimmungen unterliegt. Für weitere Informationen lesen Sie bitte die maßgeblichen Nutzungsbedingungen und andere Dokumente sorgfältig durch. Wie nachstehend erläutert, haben wir keinerlei Funktion in Ihrer Beziehung mit etwaigen Dritten. Dies gilt auch für Entwickler von Drittanbieter-Apps, die Sie heruntergeladen oder installiert haben. Sie übernehmen somit die alleinige Verantwortung für Ihre Entscheidung zum Herunterladen, Installieren und Benutzen etwaiger Apps von Drittanbietern und tragen das alleinige Risiko hierfür.
Deinstallieren von Apps: Von Ihnen über die Array-Dienste vorinstallierte Array-Apps oder sonstige Apps lassen sich jederzeit deinstallieren. So deinstallieren Sie Apps auf Android-Systemen: Rufen Sie die App des Google Play Store auf > Tippen Sie auf das Symbol „Profil“ oben rechts > Tippen Sie auf „Apps & Geräte verwalten“ > Tippen Sie auf „Verwalten“ > Wählen Sie den Namen der App aus, die Sie deinstallieren wollen > Tippen Sie auf „Deinstallieren“.
2. Unsere vorbehaltenen Eigentumsrechte; Beschränkungen bei der Nutzung der Array-Dienste
Mit Ausnahme der hierin gewährten eingeschränkten Lizenz behalten wir und unsere Lizenzgeber sämtliche gesetzlichen Rechte, Ansprüche und Interessen an den Array-Diensten und sonstigen Elementen der Array-Dienste, einschließlich des gesamten geistigen Eigentums, das mit den Array-Diensten, der/den vorinstallierten Array-App(s), den Array-Softwareentwicklungssystemen, der Technologie und Software zur Bereitstellung der Array-Dienste sowie etwaigen Verbesserungen oder abgeleiteten Produkten oder Diensten sowie allen anderen Aspekten der Array-Dienste verbunden ist. Wir behalten uns alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich gewährt wurden.
Beschränkte Lizenz für die Array-Dienste: Vorbehaltlich Ihrer Zustimmung und fortgesetzter Beachtung der gegenwärtigen Bedingungen gewähren wir Ihnen eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, widerrufbare beschränkte Lizenz zum Zugriff und zur Nutzung der Array-Dienste zu Ihrer privaten (nicht gewerblichen) Nutzung. Sie stimmen zu, die Array-Dienste nicht für etwaige andere Zwecke zu nutzen. Ferner stimmen Sie zu, etwaige Aspekte der Array-Dienste nicht zu verändern, keine abgeleiteten Werke daraus zu erstellen, sie nicht zu dekompilieren oder anderweitig den Versuch zu unternehmen, an Quellcode zu gelangen. Eine etwaige unbefugte Nutzung führt zur Beendigung der gegenwärtigen beschränkten Lizenz und kann darüber hinaus einen Verstoß gegen maßgebliche Gesetze darstellen.
Nutzung Ihres Feedbacks: Falls Sie Vorschläge zu Leistungsmerkmalen, Funktionen oder Leistungen der Array-Dienste machen, die wir übernehmen, gelten diese Leistungsmerkmale, Funktionen und Leistungen im Rahmen der gegenwärtigen Bedingungen automatisch als an AppLovin übertragen und gehen in unser alleiniges und ausschließliches Eigentum über. Soweit nach geltendem Recht zulässig, verzichten Sie auf sämtliche Urheberpersönlichkeitsrechte, die Ihnen gegebenenfalls an solchen Vorschlägen und Rückmeldungen zustehen.
Berechtigung zur Nutzung der Plattform und der Dienste: Sie willigen ein, die Array-Dienste in Übereinstimmung mit den gegenwärtigen Bedingungen sowie sämtlichen Gesetzen und Vorschriften, einschließlich der Ausfuhrkontrollen der Vereinigten Staaten, zu nutzen. Darüber hinaus dürfen Sie die Array-Dienste nicht nutzen, falls Sie: (i) keine Produkte, einschließlich Dienstleistungen oder die Software, aus den Vereinigten Staaten erhalten können (weil Sie beispielsweise in einem Land leben, gegen das die Vereinigten Staaten ein Handelsembargo verhängt haben) oder Ziel von Sanktionen durch eine Regierungsbehörde waren; (ii) die Array-Dienste in Ihrer Rechtsordnung nicht in Übereinstimmung mit den gegenwärtigen Bedingungen nutzen können; oder falls Sie (iii) zuvor von den Array-Diensten ausgeschlossen wurden.
3. Unsere Datenschutzerklärung
In unserer Datenschutzerklärung wird erläutert, wie wir bei der Erbringung der Array-Dienste Ihre personenbezogenen Daten erheben, nutzen, offenlegen, weitergeben und anderweitig verarbeiten, sowie welche Rechte und Wahlmöglichkeiten Sie hinsichtlich Ihrer Daten haben. Wenn Sie die Array-Dienste nutzen, erkennen Sie die Gültigkeit der Datenschutzerklärung an. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Ihre Daten in der in unserer Datenschutzerklärung beschriebenen Weise erheben, verwenden, offenlegen, weitergeben oder anderweitig verarbeiten, dürfen Sie die Array-Dienste nicht nutzen.
Falls Sie sich dafür entscheiden, eine App oder eine empfohlene oder vorgeschlagene App eines Drittanbieters über die entsprechende Plattform des Drittanbieters (z. B. den Google Play Store) herunterzuladen und zu installieren, gehen Sie wie vorstehend erläutert eine gesonderte Vertragsbeziehung mit dieser App und der Plattform des Drittanbieters ein, die den maßgeblichen Nutzungsbedingungen, Datenschutzbestimmungen und anderen Bestimmungen unterliegt. Den maßgeblichen Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte der geltenden Datenschutzerklärung und anderen Unterlagen.
4. Der Verhaltenskodex und unsere vollstreckbaren Rechte
Falls Sie gegen die gegenwärtigen Bedingungen oder ein Gesetz, eine Verordnung oder eine Vorschrift verstoßen, die Array-Dienste oder einen Server oder ein Netzwerk, das zur Unterstützung oder Bereitstellung der Array-Dienste verwendet wird, stören, beschädigen oder unterbrechen, ein Verhalten an den Tag legen, das wir für betrügerisch, missbräuchlich, unethisch, verdächtig, künstlich oder anderweitig unvereinbar mit den gegenwärtigen Bedingungen halten, ein Computerprogramm verwenden, einsetzen, betreiben oder erstellen, um das menschliche Verhalten eines Benutzers zu simulieren („Bots“); Bots oder andere ähnliche Formen der Automatisierung verwenden, einsetzen oder betreiben, um sich an Aktivitäten auf den Array-Diensten zu beteiligen; oder ein ähnliches Verhalten an den Tag legen, können wir nach unserem alleinigen und uneingeschränkten Ermessen, ohne Ankündigung oder Haftung Ihnen gegenüber und ohne Einschränkung unserer anderen Rechte oder Rechtsmittel nach dem Gesetz oder dem Billigkeitsrecht, Ihren Zugang zu den Array-Diensten, deren Nutzung oder Integration sofort sperren.
5. Mobilgeräte-Apps oder sonstige Produkte oder Dienste melden; Schutzmarken & DMCA/Urheberrecht
Mobilgeräte-Apps oder sonstige Produkte oder Dienste melden: Falls jemand gegen die gegenwärtigen Bedingungen verstoßen haben oder die Array-Dienste missbraucht haben könnte, oder falls Sie etwaige Mobilgeräte-Apps oder sonstige über die Array-Dienste empfohlenen oder vorgeschlagenen Produkte oder Dienste melden wollen, oder falls Sie uns gegenüber andere Probleme zur Sprache bringen wollen, wenden Sie sich über [email protected] an uns.
Schutzmarken- & DMCA-Richtlinie/Urherberrecht: Wir respektieren die Rechte anderer an ihrem geistigen Eigentum und bitten Sie darum, dies ebenfalls zu tun. Wir reagieren auf Mitteilungen über angebliche Marken- oder Urheberrechtsverletzungen in Übereinstimmung mit dem US Digital Millennium Copyright Act oder Gesetzen mit ähnlicher Wirkung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Urheberrechtsseite.
6. Apps und Inhalte von Drittanbietern
Es kommt vor, dass die Array-Dienste hin und wieder Inhalte von Drittanbietern beinhalten, darunter auch Links zu Apps, Produkten, Diensten, Websites oder Ressourcen Dritter. Diese Inhalte und Links stellen wir nur als Gefälligkeit zur Verfügung. Wir sind in keiner Weise für die Inhalte, Produkte oder Dienste, die auf oder über diese Websites oder über diese Ressourcen verfügbar sind oder angeboten werden, verantwortlich. Sie erkennen hiermit die alleinige Verantwortung für die Nutzung von Apps, Produkten oder Diensten, Websites oder Ressourcen Dritter an und tragen das alleinige Risiko hierfür.
7. Beendigung Ihrer Geschäftsbeziehung mit den Array-Diensten (und umgekehrt)
Beendigung unsererseits: Wir behalten uns vor, Ihren Zugang zu den Array-Diensten und Ihre Nutzungsberechtigung jederzeit und nach unserem Ermessen unangekündigt zu beenden.
Beendigung Ihrerseits: Sie können die gegenwärtige Vereinbarung jederzeit beenden, indem Sie sich über [email protected] an uns wenden.
Gültigkeit der Beendigung: Bei einer etwaigen Beendigung oder Einstellung der Array-Dienste oder Ihres Kontos bleiben sämtliche Bestimmungen dieser Bedingungen, die ihrer Natur nach fortbestehen sollten, bestehen. Dies schließt unter anderem Gewährleistungsausschlüsse, Haftungsbeschränkungen und Bestimmungen zur Streitbeilegung ein.
8. Unsere Haftungsfreistellung Ihrerseits
Soweit gesetzlich zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, AppLovin, seine verbundenen Unternehmen, Muttergesellschaften und Lizenzgeber sowie deren jeweilige leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Auftragnehmer, Vertreter, Lizenzgeber, Zulieferer, Versicherer und Rückversicherer zu verteidigen, freizustellen und schadlos zu halten von und gegen jegliche Ansprüche, Haftungen, Schäden, Urteile, Beschlüsse, Verluste, Kosten, Ausgaben oder Gebühren (einschließlich zumutbarer Anwaltskosten), die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen, Ihrer Nutzung der Array-Dienste oder einem Verstoß gegen diese Bedingungen ergeben.
9. Gewährleistungsausschlüsse und Beschränkung unserer Haftung
Nichts in diesen Bestimmungen beeinträchtigt die gesetzlichen Rechte, die Sie als Verbraucher der Array-Dienste haben. In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss bestimmter Garantien oder die Beschränkung bestimmter Haftungen nicht zulässig. In diesen Rechtsordnungen gelten die nachstehenden Ausschlüsse und Beschränkungen nur in dem Umfang, der nach den Gesetzen dieser Rechtsordnungen zulässig ist.
Gewährleistungsausschlüsse: Zugriff und Nutzung der Array-Dienste erfolgen auf eigene Gefahr. Wir stellen die Array-Dienste, einschließlich der vorinstallierten Array-App(s), (gegebenenfalls) des Array-Softwareentwicklungssystems und verschiedener anderer Integrationen, Schnittstellen, Funktionen, Inhalte und Werbeprodukte, die in den Array-Diensten enthalten sind oder Ihnen anderweitig über die Array-Dienste zur Verfügung gestellt werden, ohne jegliche Garantie „wie besehen“ und „wie verfügbar“ zur Verfügung.
- Wir geben keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Zusicherungen oder Gewährleistungen hinsichtlich des Betriebs der Array-Dienste, einschließlich der vorinstallierten Array-App(s), (gegebenenfalls) des Array-Softwareentwicklungssystems und verschiedener anderer Integrationen, Schnittstellen, Funktionen, Inhalte und Werbeprodukte, die in den Array-Diensten enthalten sind oder Ihnen anderweitig über die Array-Dienste zur Verfügung gestellt werden. Wie vorstehend erläutert, kann die Leistungsfähigkeit der Array-Dienste durch Ihre Hardware, Software bzw. Ihren Internetzugang beeinträchtigt werden, worauf wir keinen Einfluss haben. Darüber hinaus dürfen wir die Verfügbarkeit der Array-Dienste ganz oder teilweise jederzeit und aus beliebigen Gründen aussetzen, zurückziehen oder einschränken.
- Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Sie die Array-Dienste auf Ihr eigenes Risiko nutzen. Soweit gesetzlich zulässig, lehnen wir sämtliche ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien für die Array-Dienste ab, einschließlich der stillschweigenden Garantien für die Marktgängigkeit, die Eignung für einen bestimmten Zweck, die ungestörte Nutzung, die Nichtverletzung von Rechten Dritter oder die Verfügbarkeit, sowie alle Garantien, die sich aus dem Handelsverkehr oder dem Handelsbrauch ergeben.
- Wir gewährleisten nicht, dass die Array-Dienste, einschließlich der vorinstallierten Array-App(s), (gegebenenfalls) des Array-Softwareentwicklungssystems und verschiedener anderer Integrationen, Schnittstellen, Funktionen, Inhalte und Werbeprodukte, die in den Array-Diensten enthalten sind oder Ihnen anderweitig über die Array-Dienste zur Verfügung gestellt werden, sicher, frei von Computerviren oder sonstigen schädlichen Bestandteilen oder unterbrechungsfrei sind, dass Mängel behoben werden oder dass keinerlei Verbindungsprobleme oder sonstige technische Probleme auftreten.
- DER ZUGRIFF AUF DIE ARRAY-DIENSTE ERFOLGT AUF EIGENES RISIKO. WIR LEHNEN AUSDRÜCKLICH JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE ARRAY-DIENSTE AB.
Haftungsbeschränkung und Schadenersatzbegrenzung: Soweit gesetzlich zulässig, erkennen Sie an und erklären sich damit einverstanden, dass weder wir noch eine andere an der Erschaffung, Herstellung oder Lieferung der Array-Dienste beteiligte Partei (einschließlich unserer verbundenen Unternehmen) haftbar sind:
- Für etwaige mittelbare Schäden, Nebenschäden, strafbewehrte Schäden, besonderen und zusätzlichen Schadensanspruch, Folgeschäden, Vertragsstrafen oder pauschalisierten Schadenersatz, einschließlich entgangener Gewinne, Daten- oder Firmenwertverluste, Dienstunterbrechungen, Computerschäden, Systemausfälle oder Kosten für Ersatzleistungen, in jeglicher Form (und im Rahmen jedweder Rechtstheorie in jeglicher maßgeblicher Rechtsordnung), die aus oder in Verbindung mit diesen Bedingungen oder Ihrer Nutzung oder Ihrem Zugriff auf die Array-Dienste entstehen, oder für etwaigen Verlust oder Schaden, der verursacht wird, weil Sie sich auf oder über die Array-Dienste erhaltene Informationen verlassen, selbst wenn wir auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurden; oder
- für das Verhalten von Dritten wie etwa etwaigen Betreibern von externen Plattformen, Apps, Produkten oder Diensten. Wenn Sie sich dafür entscheiden, eine bestimmte App oder eine empfohlene App eines Drittanbieters über die entsprechende Plattform des Drittanbieters (z. B. den Google Play Store) herunterzuladen und zu installieren, gehen Sie wie oben erläutert eine gesonderte Vertragsbeziehung mit dieser App und der Plattform des Drittanbieters ein, die dessen geltenden Nutzungsbedingungen und anderen Bestimmungen unterliegt. Wir haben in Ihrer Vertragsbeziehung mit Drittunternehmen keinerlei Funktion und sind nicht für diese Beziehung oder für Streitigkeiten verantwortlich, die sich aus einer solchen Vereinbarung oder sonstigen Absprachen oder aus dem Verhalten Dritter ergeben. Sie erkennen hiermit die alleinige Verantwortung für die Nutzung von Apps, Plattformen, Produkten oder Diensten, Websites oder Ressourcen Dritter an und tragen das alleinige Risiko hierfür. Das Risiko der Nutzung von Drittanbieter-Apps oder -Plattformen liegt vollständig bei Ihnen.
DAS RISIKO DER NUTZUNG DER ARRAY-DIENSTE UND DER PLATTFORMEN, APPS, PRODUKTE, DIENSTE, WEBSITES ODER RESSOURCEN DRITTER LIEGT VOLLSTÄNDIG BEI IHNEN, EBENSO WIE DAS RISIKO JEGLICHER FORM VON VERLETZUNGEN DURCH DIESE PRODUKTE ODER DIENSTE DRITTER.
Darüber hinaus überschreitet, soweit gesetzlich zulässig, die Gesamthaftung Ihnen gegenüber, die sich aus oder in Verbindung mit den gegenwärtigen Bedingungen oder Ihrer Beziehung zu uns und der Nutzung oder dem Zugriff auf die Array-Dienste ergibt, nicht den Gesamtbetrag von zwanzig (20) US-Dollar. Diese Beschränkungen und Ausschlüsse in Bezug auf Schäden und Schadenersatz gelten auch dann, wenn Rechtsmittel keine angemessene Entschädigung bieten.
10. Zeitliche Beschränkung von Ansprüchen
Sie erklären sich damit einverstanden, dass etwaige Ansprüche, die sich aus oder in Verbindung mit den gegenwärtigen Bedingungen oder Ihrer Beziehung zu uns ergeben, innerhalb eines (1) Jahres nach Entstehen des angeblichen Anspruchs geltend gemacht werden müssen. Andernfalls erkennen Sie an und erklären sich damit einverstanden, dass Ihr Anspruch dauerhaft als nicht rechtzeitig verwehrt wird.
11. Geltendes Recht und Verhandlungsorte für Rechtsstreitigkeiten, die nicht der Schiedsgerichtsbarkeit unterliegen
Die gegenwärtigen Bedingungen und sämtliche Ansprüche oder Einreden, die auf den gegenwärtigen Bedingungen oder unserer Beziehung zu den gegenwärtigen Bedingungen beruhen, sich daraus ergeben oder damit zusammenhängen, unterliegen den bundesstaatlichen Gesetzen des Staates Kalifornien und werden in Übereinstimmung mit diesen durchgesetzt, ohne Bezugnahme auf die Rechtswahlregeln oder Grundsätze, welche die Anwendung des Rechts einer anderen Gerichtsbarkeit erfordern.
Mit Ausnahme der nachstehenden Bestimmungen werden sämtliche Rechtsstreitigkeiten, die nicht unter die in diesem Abschnitt festgelegte Schiedsgerichtsvereinbarung fallen, ausschließlich vor den Staats- oder Bundesgerichten in Santa Clara County, Kalifornien, verhandelt, sofern wir uns nicht einvernehmlich auf einen anderen Ort einigen. Beide Parteien stimmen zu, dass der Gerichtsstand und die persönliche Zuständigkeit in Santa Clara County, Kalifornien, für die Zwecke einer solchen Klage liegen.
12. Verfahren zur informellen Streitbeilegung; Schlichtungsvereinbarung; Verzicht auf Sammelklagen, Sammelschiedsverfahren, Musterverfahren und Vertretungsklagen
BITTE LESEN SIE SICH DIESEN ABSCHNITT SORGFÄLTIG DURCH. ER HAT AUSWIRKUNGEN AUF IHRE RECHTE UND ENTHÄLT EINEN VERZICHT AUF EIN GERICHTSVERFAHREN MIT GESCHWORENEN SOWIE DIE MÖGLICHKEIT, SAMMEL-, MUSTER- ODER VERTRETUNGSKLAGEN ANZUSTRENGEN.
Anspruchsmitteilung und vorgeschriebenes Verfahren zur informellen Streitbeilegung
Im Falle von Rechtsstreitigkeiten oder Klagen, die sich aus den gegenwärtigen Bedingungen ergeben oder mit ihnen in Zusammenhang stehen, beraten und verhandeln wir miteinander und versuchen, in Anerkennung unserer gegenseitigen Interessen eine zufriedenstellende Lösung zu finden, indem wir uns zunächst an den Kundendienst wenden und dann das nachstehend erläuterte informelle Streitbeilegungsverfahren nutzen. Sollten diese informellen Bemühungen nicht zur Lösung des Problems führen, wie weiter unten ausführlicher beschrieben, verpflichten wir uns jeweils, etwaige Streitigkeiten zwischen uns durch ein verbindliches Schiedsgerichtsverfahren oder vor einem Gericht beizulegen, das für die Verhandlung und Entscheidung über geringfügige Forderungen zuständig ist (Small Claims Court), d. h. nicht vor Gerichten der allgemeinen Gerichtsbarkeit.
Sollten Sie Bedenken bezüglich der Array-Dienste haben oder ein Problem mit den Array-Diensten auftreten, können die meisten Bedenken oder Probleme gelöst werden, indem Sie sich per E-Mail unter [email protected] an uns wenden. Bevor Sie gemäß diesem Abschnitt das nachstehend erläuterte Streitbeilegungsverfahren oder ein Schieds- oder Gerichtsverfahren anstrengen, müssen Sie sich zunächst an uns wenden, um Ihre Bedenken oder Probleme zu klären. Die meisten Streitigkeiten lassen sich auf diese Weise beilegen.
Sollte es Bedenken oder Rechtsstreitigkeiten geben, die wir nicht klären können, willigen Sie in den Versuch ein, die Streitigkeit informell (mittels „Verfahren zur informellen Streitbeilegung“) und nach Treu und Glauben zu lösen, indem Sie sich mit uns in Verbindung setzen und eine schriftliche Mitteilung von Ansprüchen (die „Anspruchsmitteilung“) an die unten angegebene Adresse oder per E-Mail an [email protected] (Attention: Legal, also „zu Händen der Rechtsabteilung“) senden. Die Anspruchsmitteilung muss uns eine individuelle und detaillierte Beschreibung der Art und der faktischen Grundlage Ihrer individuellen, persönlichen Forderung(en), der von Ihnen angestrebten Entschädigung (einschließlich einer gutgläubigen Berechnung des spezifischen Streitwerts) sowie ausreichende Angaben zur Identifizierung Ihres Kontos/Ihrer Konten enthalten. Ihre Anspruchsmitteilung darf nur Ihre persönliche(n) Forderung(en) enthalten und nicht mit einer Anspruchsmitteilung für andere Personen kombiniert werden. Nach Einreichung Ihrer Anspruchsmitteilung erklären Sie sich bereit, sich per E-Mail, Telefon oder Videokonferenz (z. B. Zoom) nach Treu und Glauben über Ihren individuellen Anspruch zu beraten, bevor Sie weitere Schritte unternehmen.
Falls ein Streitfall im Zusammenhang mit Ihrer Anspruchsmitteilung nicht innerhalb von sechzig (60) Tagen nach Eingang der Anspruchsmitteilung bei uns durch das informelle Streitbeilegungsverfahren gelöst werden kann, wird in diesem Abschnitt erläutert, wie Sie und wir uns auf eine Lösung einigen. Wie nachstehend ausführlicher erläutert, verpflichten wir uns jeweils, mit Ausnahme bestimmter, nachstehend beschriebener Ausnahmen jeglichen Rechtsstreit zwischen uns durch ein verbindliches Schiedsgerichtsverfahren oder vor einem Gericht beizulegen, das für die Verhandlung und Entscheidung über geringfügige Forderungen zuständig ist (Small Claims Court), d. h. nicht vor Gerichten der allgemeinen Gerichtsbarkeit. Ihnen ist bekannt und Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie und wir auf das Recht verzichten, vor Gericht zu klagen und ein Gerichtsverfahren vor einem Richter oder vor Geschworenen zu betreiben.
Schiedsgerichtsvereinbarung; Ausnahmen von der Schiedsgerichtsvereinbarung
Für den Fall, dass wir unsere Streitigkeiten nicht über den Kundendienst oder im Rahmen des (vorstehend erläuterten) informellen Streitbeilegungsverfahrens ausräumen können, VEREINBAREN SIE UND WIR, SÄMTLICHE STREITIGKEITEN UND ANSPRÜCHE ZWISCHEN UNS DURCH EIN VERBINDLICHES EINZELSCHIEDSVERFAHREN BEIZULEGEN. DIES GILT AUCH FÜR ETWAIGE ASPEKTE DER BEZIEHUNG ZWISCHEN UNS ODER IHRER NUTZUNG DER ARRAY-DIENSTE.
Die gegenwärtige Schiedsgerichtsvereinbarung ist weit auszulegen und gilt für sämtliche Streitigkeiten oder Ansprüche jeglicher Art (unabhängig davon, ob sie auf Vertrag, unerlaubter Handlung, Gesetz, Betrug, falscher Darstellung oder einer anderen Rechtsgrundlage beruhen), die Sie möglicherweise gegen uns haben oder geltend machen.
Sie und wir vereinbaren, dass der Schiedsrichter die ausschließliche Befugnis hat, sämtliche Streitigkeiten beizulegen, die sich aus oder im Zusammenhang mit den gegenwärtigen Bedingungen oder deren Verletzung, Beendigung, Durchsetzung, Auslegung oder Gültigkeit ergeben, einschließlich der Bestimmung des Umfangs, der Anwendbarkeit oder der Vollstreckbarkeit der gegenwärtigen Schiedsgerichtsvereinbarung. Dies berührt auch Fragen danach, ob etwaige Streitigkeiten zwischen uns unter die gegenwärtige Schiedsgerichtsvereinbarung fallen (d. h. der Schiedsrichter entscheidet, ob ein etwaiger Rechtsstreit schiedsgerichtsfähig ist) sowie danach, ob die gegenwärtigen Bedingungen ganz oder teilweise nichtig oder anfechtbar sind.
Bitte beachten Sie: Ein Schiedsverfahren ist ein Verfahren, das vor einem neutralen Schiedsrichter anstatt vor einem Richter oder vor Geschworenen durchgeführt wird. Ein Schiedsverfahren ist weniger formell als ein Rechtsstreit vor Gericht und sieht ein Beweisverfahren vor, das mit gewissen Beschränkungen versehen ist. Das Schiedsverfahren folgt anderen Regeln als ein Gerichtsverfahren und unterliegt nur sehr begrenzt einer Überprüfung durch Gerichte. Der Schiedsrichter erlässt eine schriftliche Entscheidung und nimmt auf Wunsch der einen oder anderen Partei zu den Gründen für diese Entscheidung Stellung. IHNEN IST BEKANNT UND SIE ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS SIE UND WIR AUF DAS RECHT VERZICHTEN, VOR GERICHT ZU KLAGEN UND EIN GERICHTSVERFAHREN VOR EINEM RICHTER ODER VOR GESCHWORENEN ZU BETREIBEN.
Ausnahmen von der Schiedsgerichtsvereinbarung
Der gegenwärtige Abschnitt gilt nicht für die folgenden Arten von Ansprüchen oder Rechtsstreitigkeiten, die Sie oder wir gemäß den gegenwärtigen Bedingungen vor Gericht bringen können:
(1) Ansprüche wegen der Verletzung oder des sonstigen Missbrauchs von Rechten an geistigem Eigentum, darunter insbesondere Ansprüche, die auf den Erlass von Verfügungen oder Anordnungen im einstweiligen Rechtsschutz gerichtet sind;
(2) Ansprüche, die auf den Erlass von Verfügungen oder Anordnungen im einstweiligen Rechtsschutz wegen Verletzung der gegenwärtigen Bedingungen gerichtet sind;
(3) Ansprüche auf Vollstreckung oder Anerkennung eines Schiedsspruchs oder einer Entscheidung in einer geeigneten Gerichtsbarkeit; und
(4) unsere Möglichkeit, den Zugang zu den Array-Diensten gemäß den gegenwärtigen Bedingungen auszusetzen oder zu beenden.
Gericht für die Verhandlung und Entscheidung über geringfügige Forderungen (Small Claims Court): Durch den gegenwärtigen Abschnitt werden Sie nicht daran gehindert, Ihren Rechtsstreit bei Bundesbehörden, Behörden von Bundesstaaten oder kommunalen Behörden anzuzeigen, die, sofern rechtlich zulässig, zu Ihren Gunsten rechtlich gegen uns vorgehen können. Außerdem können sowohl Sie als auch wir im Landkreis Santa Clara (Santa Clara County), Kalifornien, Vereinigte Staaten von Amerika, oder in dem Landkreis (County) oder dem Amts- oder Zuständigkeitsbereich, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, oder an einem anderen Ort, auf den wir und Sie uns einigen, vor einem Gericht, das für die Verhandlung und Entscheidung über geringfügige Forderungen zuständig ist (Small Claims Court), Ansprüche geltend machen, falls diese Ansprüche sämtliche Voraussetzungen für die Verhandlung vor diesem Gericht erfüllen. Reicht eine Partei Klage im Schiedsverfahren ein, die auch vor einem Gericht für geringfügige Forderungen (Small Claims Court) hätte eingereicht werden können, so kann die andere Partei beschließen, die Klage durch ein solches Gericht (statt durch ein Schiedsverfahren) lösen zu lassen, indem sie die andere Partei vor der Ernennung eines Schiedsrichters davon in Kenntnis setzt; nach Erhalt einer solchen Mitteilung schließt der Schiedsverfahrensanbieter den Fall administrativ ab, bevor er Gebühren erhebt, und die Partei, die die Klage einreicht, muss anstelle eines Schiedsverfahrens ein Gericht für geringfügige Forderungen anrufen.
Recht auf Entscheidung gegen Massenschiedsverfahren unsererseits: Falls darüber hinaus zehn oder mehr Anträge auf ein Schiedsverfahren eingereicht werden, die gemeinsame faktische oder rechtliche Fragen betreffen, und falls die Anwälte der Parteien, die diese Anträge einreichen, identisch sind oder sich abstimmen, haben wir das Recht, von den Bestimmungen der gegenwärtigen Schiedsgerichtsvereinbarung abzuweichen und uns dafür zu entscheiden, den Anspruch gegebenenfalls durch ein Gericht für geringfügige Forderungen oder ein Gericht der allgemeinen Gerichtsbarkeit (anstatt durch ein Schiedsverfahren) zu klären, indem wir die anderen Parteien (und den Träger des Schiedsverfahrens) vor der Ernennung eines Schiedsrichters über diese Abweichung und Wahl in Kenntnis setzen. Nach Erhalt einer entsprechenden Mitteilung schließt der Träger des Schiedsverfahrens den Fall administrativ ab, bevor er Gebühren erhebt, und die Partei, welche die Klage einreicht, muss anstelle eines Schiedsverfahrens gegebenenfalls ein Gericht für geringfügige Forderungen anrufen.
Schiedsverfahren
Für vorliegenden Abschnitt gilt das US-amerikanische Schiedsverfahrensgesetz (Federal Arbitration Act). Das Schiedsverfahren unterliegt den (i) vereinfachten Regeln und Verfahren für Schiedsordnungen („Streamlined Arbitration Rules & Procedures“) von JAMS und (ii) den Verfahren und Richtlinien für Massenschiedsverfahren („Mass Arbitration Procedures and Guidelines“) von JAMS, falls mindestens fünf Anträge auf ein Schiedsverfahren gestellt werden, die gemeinsame faktische oder rechtliche Fragen betreffen, und falls die Anwälte der Parteien, die diese Anträge einreichen, identisch sind oder sich abgestimmt haben (zusammenfassend die „Regeln“), in der durch die gegenwärtigen Bedingungen geänderten Fassung. Einsehbar sind diese Regeln auf den Internetseiten https://www.jamsadr.com/rules-streamlined-arbitration/ sowie https://www.jamsadr.com/mass-arbitration-procedures. Wir ernennen einen (der englischen Sprache fließend mächtigen) Schiedsrichter, der an die gegenwärtigen Bedingungen gebunden ist. Im Falle eines Konflikts zwischen den Regeln des Schiedsverfahrensanbieters und diesen Bedingungen, auch hinsichtlich der Festsetzung der Gebühren und Kosten des Schiedsverfahrens, sind die vorliegenden Bedingungen maßgeblich.
Zur Einleitung eines Schiedsverfahrens verwenden Sie bitte das auf der JAMS-Website (https://www.jamsadr.com/submit/) verfügbare Formular. Ihr Antrag auf ein Schiedsverfahren muss eine individuelle und detaillierte Beschreibung der Art und der faktischen Grundlage Ihrer individuellen, persönlichen Forderung(en), der von Ihnen angestrebten Entschädigung (einschließlich einer gutgläubigen Berechnung des spezifischen Streitwerts) sowie ausreichende Angaben zur Identifizierung Ihres Kontos/Ihrer Konten enthalten. Zudem muss aus Ihrem Antrag auf ein Schiedsverfahren klar hervorgehen, dass Sie die vorstehend erläuterten Voraussetzungen für ein Schiedsverfahren eingehalten haben (d. h. sich zuerst an den Kundendienst gewendet und dann das informelle Streitbeilegungsverfahren befolgt haben).
Etwaige Schiedsverfahren im Sinne des gegenwärtigen Abschnitts, die persönlich (statt in einem bequemeren virtuellen Format) stattfinden müssen, werden gemäß den Regeln und den gegenwärtigen Bedingungen durchgeführt. Die Parteien vereinbaren, dass alle Verfahren mit persönlicher Anwesenheit, einschließlich der Schiedsgerichtsverhandlung, an einem für beide Parteien angemessenen Ort durchgeführt werden, der für beide Parteien unter Berücksichtigung ihrer Reisemobilität und anderer relevanter Umstände zumutbar leicht zu erreichen ist.
Die Zahlung aller Akten-, Verwaltungs- und Schiedsrichtergebühren sowie der Kosten des Schiedsverfahrens richtet sich nach der Schiedsgerichtsordnung, sofern sie nicht durch diese Bedingungen geändert wird. Falls es sich bei Ihrer Forderung um einen Betrag von 25.000 US-Dollar oder weniger handelt, verpflichten wir uns, am Ende des Verfahrens Ihren Anteil an den Schiedsgerichtskosten (jedoch nicht Ihre Anwaltskosten), einschließlich Ihres Anteils an den Gebühren des Schiedsrichters, zu erstatten, sofern der Schiedsrichter nicht feststellt, dass Ihre Forderungen unseriös sind, Ihre Forderungen unbegründet erhoben wurden oder Ihre Schiedsgerichtskosten nach Ansicht des Schiedsrichters unangemessen sind. Wenn Sie mehr als 25.000 US-Dollar geltend machen, werden die Schiedsverfahrenskosten einschließlich der Schiedsrichtervergütung gemäß den Regeln des Schiedsverfahrensanbieters anteilig von Ihnen und uns getragen. Ungeachtet dessen werden wir die Kosten übernehmen, wenn Sie nachweisen, dass Sie nicht in der Lage sind, die Gebühren oder Kosten des Schiedsverfahrens zu tragen, wenn Sie eine gesetzliche Ausnahmeregelung in Anspruch nehmen können oder wenn der Schiedsrichter feststellt, dass die Zahlung eines Teils der Kosten oder Gebühren für Sie (im Vergleich zu einem Rechtsstreit) zu kostspielig wäre. Unabhängig von der Summe, die Sie geltend machen, hat keine der Parteien Anspruch darauf, dass ihre Anwaltsgebühren oder -kosten von der jeweils anderen Partei bezahlt werden, wobei beide Parteien ihre durch das Schiedsverfahren entstehenden Anwaltsgebühren und -kosten der anderen Partei gegenüber geltend machen können, wenn der Schiedsrichter dahingehend entscheidet, dass die Geltendmachung des von der Gegenpartei behaupteten Anspruchs (oder Gegenanspruchs) mutwillig erfolgt ist oder zu einem unangemessenen Zweck vorgebracht wurde.
Für Benutzer mit Wohnsitz außerhalb der USA
Im Falle von Streitigkeiten oder Ansprüchen aus oder im Zusammenhang mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen, insbesondere hinsichtlich ihres Bestehens, ihrer Wirksamkeit, Beendigung oder Verletzung, haben die Parteien sich nach Treu und Glauben zu beraten, Verhandlungen miteinander zu führen und unter Anerkennung ihrer wechselseitigen Interessen den Versuch zu unternehmen, eine befriedigende Lösung zu vereinbaren. Falls sie innerhalb eines Zeitraums von sechzig (60) Tagen keine Einigung erzielen, sind sämtliche nicht beigelegten Streitigkeiten bzw. erledigten Anspruchsangelegenheiten auf entsprechende Anzeige der einen Partei gegenüber der jeweils anderen im Wege des Schiedsverfahrens beizulegen, das vor dem Internationalen Zentrum für Streitbeilegung (International Centre for Dispute Resolution, „ICDR“) (www.icdr.org) gemäß den Internationalen Schiedsverfahrensvorschriften („International Arbitration Rules“) durchzuführen ist. Ort des Schiedsverfahrens ist London, Großbritannien, oder ein anderer Ort, auf den Sie und wir uns verständigen, wobei das Verfahren von einem einzigen Schiedsrichter durchgeführt wird. Schiedssprache ist Englisch.
Verzicht auf konsolidierte Klagen, Sammelklagen, Kollektivklagen sowie Vertretungs- und Repräsentativklagen
Für Streitigkeiten, die sich zwischen Ihnen und uns oder einem anderen Benutzer ergeben, vereinbaren Sie und wir, dass wir eine Klage gegen die jeweils andere Partei nur als Individualklage einreichen und betreiben können. WEDER SIE NOCH WIR DÜRFEN EINE KLAGE ALS HAUPTKLÄGER ODER BETEILIGTER IN EINER SAMMELKLAGE, EINEM SAMMELSCHLICHTUNGSVERFAHREN, EINER KONSOLIDIERTEN KLAGE, EINES MUSTERVERFAHRENS ODER EINER VERTRETUNGSKLAGE EINREICHEN ODER BETREIBEN. ES IST DEM SCHIEDSRICHTER UNTERSAGT, ANSPRÜCHE ODER KLAGEN MEHR ALS EINER PERSON ZU EINEM VERFAHREN ZUSAMMENZUFASSEN ODER IN EINEM SCHIEDSVERFAHREN, BEI DEM ES SICH UM EIN VERBUNDVERFAHREN, SAMMELVERFAHREN, VERTRETUNGS- ODER MUSTERVERFAHREN HANDELT, DEN VORSITZ ZU FÜHREN, SOFERN WIR NICHT BEIDE SCHRIFTLICH EINE ABWEICHENDE VEREINBARUNG TREFFEN. SOLLTEN JEDOCH EINZELNE TEILE DES GEGENWÄRTIGEN VERZICHTS AUF SAMMELKLAGEN, SAMMELSCHIEDSVERFAHREN, VERTRETUNGSKLAGEN UND MUSTERVERFAHREN UNGÜLTIG ODER NICHT VOLLSTRECKBAR SEIN, IST DAS SCHIEDSGERICHT BEFUGT, ALLE GESETZLICH ZULÄSSIGEN RECHTSMITTEL ZU NUTZEN.
SIE ERKENNEN AN, DASS SIE OHNE DIESE SCHIEDSVEREINBARUNG EIN RECHT DARAUF HÄTTEN, EINEN GERICHTSPROZESS ZU FÜHREN, IHREN FALL VON EINEM RICHTER ODER VOR GESCHWORENEN ENTSCHEIDEN ZU LASSEN UND SICH AN EINER SAMMELKLAGE, EINEM SAMMELSCHIEDSVERFAHREN, EINER VERTRETUNGSKLAGE ODER EINEM MUSTERVERFAHREN ZU BETEILIGEN. SIE ENTSCHEIDEN SICH JEDOCH WISSENTLICH, IHRE FORDERUNGEN INDIVIDUELL UND AUSSCHLIEẞLICH DURCH SCHIEDSVERFAHREN ENTSCHEIDEN ZU LASSEN.
30-tägiges Recht der Nichteinwilligung
Sie haben in den ersten dreißig (30) Tagen, nachdem Sie erstmalig Vertragspartei der gegenwärtigen Schiedsgerichtsvereinbarung geworden sind, das Recht auf explizite Nichteinwilligung in die Bestimmungen der gegenwärtigen Schiedsgerichtsvereinbarung, indem Sie uns von dieser Entscheidung schriftlich in Kenntnis setzen an [email protected]. Ihre Mitteilung muss Ihren Namen, Angaben zum Konto, gegebenenfalls die mit Ihrem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse sowie die unmissverständliche Erklärung erhalten, dass Sie ausdrücklich auf die gegenwärtige Schiedsgerichtsvereinbarung verzichten. Im Falle Ihrer ausdrücklichen Ablehnung der gegenwärtigen Schiedsgerichtsvereinbarung gelten sämtliche anderen Bestimmungen der gegenwärtigen Bedingungen weiterhin für Sie, wobei auch wir dann nicht an die gegenwärtige Schiedsgerichtsvereinbarung gebunden sind.
Änderungen des vorliegenden Abschnitts
Unbeschadet gegenteiliger Bestimmungen in den vorliegenden Bedingungen erklären wir uns damit einverstanden, dass Sie bei zukünftigen wesentlichen Änderungen am gegenwärtigen Abschnitt diesen wesentlichen Änderungen widersprechen können, indem Sie innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Inkrafttreten der Änderungen eine schriftliche Mitteilung an folgende E-Mail-Adresse senden: [email protected]
Salvatorische Klausel
Der vorliegende Abschnitt findet im gesetzlich zulässigen Höchstmaß Anwendung. Sollten einzelne Teile des gegenwärtigen Abschnitts von einer zuständigen Behörde für rechtswidrig oder nicht vollstreckbar erklärt werden, werden die entsprechenden Passagen getrennt behandelt. Die verbleibenden Teile des gegenwärtigen Abschnitts bleiben gültig und behalten ihre volle Wirksamkeit.
Sollte eine zuständige Behörde feststellen, dass geltendes Recht die Schlichtung eines Anspruchs, eines Klagegrundes oder eines eingelegten Rechtsmittels ausschließt, wird dieser Anspruch, dieser Klagegrund oder dieses eingelegte Rechtsmittel und ausschließlich dieser Anspruch, dieser Klagegrund oder dieses eingelegte Rechtsmittel wie nachstehend erläutert von dieser Vereinbarung über Schiedsverfahren abgetrennt und vor ein zuständiges Gericht gebracht. Für den Fall, dass ein Anspruch, ein Klagegrund oder ein eingelegtes Rechtsmittel gemäß diesem Absatz abgetrennt wird, vereinbaren die Vertragsparteien, dass sämtliche Ansprüche, Klagegründe und eingelegten Rechtsmittel, die nicht durch ein Schiedsverfahren beigelegt werden können, zurückgestellt werden, bis alle Ansprüche, Klagegründe und eingelegten Rechtsmittel, bei denen dies möglich ist, durch die Schiedsstelle behandelt wurden.
Fortbestand
Der gegenwärtige Abschnitt behält auch nach Beendigung dieser Vereinbarung Gültigkeit.
13. Sonstige Bestimmungen
Gesamte Vereinbarung: Die gegenwärtigen Bedingungen stellen die gesamte und ausschließliche Vereinbarung zwischen Ihnen und uns in Bezug auf die Array-Dienste dar, wobei die gegenwärtigen Bedingungen sämtliche früheren mündlichen oder schriftlichen Absprachen oder Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns in Bezug auf die Array-Dienste ersetzen.
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Bedingungen aus irgendeinem Grund nach Auffassung eines zuständigen Gerichts unwirksam oder nicht vollstreckbar sein, sind die betreffenden Bestimmungen im größtmöglichen Umfang ihrer verbleibenden Wirksamkeit oder Vollstreckbarkeit anzuwenden und durchzusetzen, während die übrigen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen hiervon unberührt und vollumfänglich wirksam bleiben.
Keine Abtretung oder Übertragung: Sie sind nicht berechtigt, die gegenwärtigen Bedingungen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung kraft Gesetzes oder auf anderem Wege abzutreten oder zu übertragen. Wir sind berechtigt, die gegenwärtigen Bedingungen ungehindert und uneingeschränkt zu übertragen und abzutreten. Vorbehaltlich des Vorstehenden sind die gegenwärtigen Bedingungen für sämtliche Parteien, ihre Rechtsnachfolger und Empfänger zulässiger Abtretungen bindend.
Kein Verzicht: Wenn wir es unterlassen, ein Recht oder eine Bestimmung der gegenwärtigen Bedingungen durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf das fragliche Recht oder die fragliche Bestimmung dar. Der Verzicht auf eine derartige Bestimmung oder ein Recht ist nur wirksam, wenn er schriftlich erfolgt und von unserem ordnungsgemäß dazu befugten Vertreter unterzeichnet ist. Insofern dies nicht ausdrücklich in den gegenwärtigen Bedingungen festgehalten ist, gilt, dass alle in diesen Nutzungsbedingungen oder anderweitig festgehaltenen Rechtsmittel von der Anwendung einzelner Rechtsmittel gemäß diesen Nutzungsbedingungen durch eine der Parteien unbeschadet bleiben.
EWR-Online-Streitbeilegungsplattform: Wenn Sie Verbraucher im EWR sind, wurde die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission eingeführt, um Verbrauchern zu helfen, die Waren oder Dienstleistungen online gekauft haben, ohne vor Gericht zu gehen. Sie finden die Plattform gegebenenfalls hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Hinweis für Einwohner Kaliforniens: Gemäß Paragraf 1789.3 des kalifornischen Zivilgesetzes weisen wir für Verbraucher aus Kalifornien auf Folgendes hin: Die Beschwerdestelle der Abteilung für Verbraucherdienste des kalifornischen Amts für Verbraucherangelegenheiten (Complaint Assistance Unit of the Division of Consumer Services of the California Department of Consumer Affairs) ist schriftlich erreichbar unter der Anschrift 1625 North Market Boulevard, Suite N 112, Sacramento, CA 95834, USA, oder telefonisch unter den Rufnummern +1 916 445 1254 oder +1 800 952 5210. Wir sind unter den im Abschnitt „Kontaktinformationen“ genannten Anschriften schriftlich erreichbar.
14. Kontakt
Sollten Sie Fragen zu den gegenwärtigen Bedingungen oder den Array-Diensten haben, kontaktieren Sie uns unter [email protected] oder unter nachstehender Anschrift:
Attention: Legal (Deutsch: „Zu Händen der Rechtsabteilung“)
[email protected]
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1100 Page Mill Road
Palo Alto, CA 94304, USA